Coronabedingte Auszeit beendet

Geschrieben von Redaktion am .

seniorenbeirat logoSeniorenbeirat nimmt die Arbeit wieder auf

Nach ziemlich genau zehn Wochen unfreiwilliger „Pause“ haben die Mitglieder des Seniorenbeirats der Stadt Haltern am See (SBR) sich am 27. Mai 2020 zu ihrer turnusmäßigen Sitzung im Rathaus versammelt. Die Stadt stellte unbürokratisch den Ratssaal zur Verfügung, damit die Abstandsregeln eingehalten werden konnten. Doch nicht nur der geänderte Sitzungsort lässt erkennen, welch großen Schatten die Corona-Pandemie auf die Arbeit des SBR wirft. In nahezu allen Arbeitsfeldern mussten schmerzhafte Entscheidungen getroffen werden, insbesondere mit Blick auf die Gesundheit unserer Zielgruppe, den Seniorinnen und Senioren in unserer Stadt, und natürlich auch der SBR-Mitglieder. Im Einzelnen wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Wahlen
Die Wahl des SBR ist satzungsgemäß an die Kommunalwahl (am 13. September 2020) gebunden und soll spätestens sechs Monate später erfolgen. Beide Wahlen werden vom SBR fokussiert.In der Klausurtagung des SBR im September 2019 wurde der Vorstand beauftragt, erste Überlegungen zur Begleitung der Kommunalwahl und zur Vorbereitung der dann folgenden SBR-Wahl anzustellen. In der folgenden SBR-Sitzung im November 2019 wurde die Projektgruppe Wahlen (PG Wahlen) beschlossen, die sich fortan um die vorbereitenden Aktivitäten kümmerte, während der Vorstand für die Entwürfe zur Änderung von SBR-Satzung und SBR-Wahlordnung zuständig blieb. Die diesbezüglichen Gespräche mit der Verwaltung, in denen u. a. eine Vergrößerung des SBR thematisiert wurde, hatte er vor etwa zwei Jahren begonnen.Für die Kommunalwahl hat die Landesseniorenvertretung zwischenzeitlich sogenannte „Wahlprüfsteine“ entwickelt, die – ergänzt um örtliche Bezüge – eine gute Basis für die Ansprache der zur Wahl stehenden Parteien sind. Die Adressierung von potenziellen Kandidaten für den neuen Seniorenbeirat und die Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler ist den Mitgliedern des SBR ein dringendes Anliegen. Allerdings wurden die Vorbereitungen der Projektgruppe Wahlen, insbesondere betreffend der in den Ortsteilen angedachten öffentlichen Veranstaltungen, durch die coronabedingten Einschränkungen torpediert. Die geltenden Abstands- und Hygiene-Vorschriften machen die Planungen kaum noch umsetzbar. Der SBR dankte vor diesem Hintergrund den Mitgliedern der PG Wahlen für ihre bisherige Arbeit. Er beschloss, die PG mit sofortiger Wirkung zu beenden und bat den Vorstand, die bisherigen Ziele bezüglich der Kandidaten-Ansprache und Wähler-Mobilisierung durch eine geeignete und planmäßige Öffentlichkeitsarbeit weiter zu verfolgen. Der SBR empfahl dem Vorstand, den Bürgermeister und im Rat vertretenden Fraktionen sowie die örtlichen Medien um Unterstützung bei Mobilisierung von Kandidaten und Wählern zu ersuchen.
Änderung der SBR-Satzung und der SBR-Wahlordnung
Die vorliegenden Entwürfe einer Satzungs- und Wahlordnungs-Änderung wurden mit den anwesenden Mitarbeitern der Stadtverwaltung kontrovers diskutiert. Vor diesem Hintergrund wurden die Vorlagen nicht verabschiedet, sondern der Verwaltung mit der Bitte um unverzügliche rechtliche Prüfung zugeleitet. Es ist zu befürchten, dass der Rat in seiner zu Ende gehenden Wahlperiode nicht mehr in der Lage sein wird, hierüber abzustimmen. Es hat im Nachgang der SBR-Sitzung ein erstes Gespräch zwischen SBR-Vorstand und Verwaltung gegeben. Weitere Gespräche sind vereinbart, um die unter-schiedlichen Standpunkte transparenter zu machen und zu einem tragfähigen Kompromiss zu kommen. Gleichzeitig wurde der Vorstand gebeten, die Landesseniorenvertretung NRW (LSV NRW) um eine Stellungnahme zu den Dokumenten zu bitten.
Altersarmut
Der Arbeitskreis (AK) Altersarmut arbeitete vor dem Corona-Shutdown an einem abschließenden Bericht. Der AK wurde durch Beschluss des SBR mit einem herzlichen Dank an seine Mitglieder aufgelöst. Der Vorstand wurde gebeten, unter Mitwirkung von Wilhelm Neurohr und Beteiligung der AG1 auf der Basis des vorliegenden Entwurfspapiers bis zur SBR-Sitzung im November 2020 einen Bericht zur Altersarmut zu erstellen und zur Beschlussfassung vorzulegen.
Soziales Senioren-Netzwerk
Das vom SBR initiierte Soziale Senioren-Netzwerk (SoSeNe) hat den Verlust der treibenden Kraft in dieser Angelegenheit, Jürgen Chmielek (hat sein Mandat in 2019 aufgegeben), noch nicht vollständig verkraftet. Der Teilnehmer- und auch der Adressatenkreis könnten durch eine Kooperation erweitert werden. Der Vorstand wurde gebeten, die begonnenen Gespräche zeitnah zu führen.
Mobilitätstag 2020
Der nach 2018 zweite Mobilitätstag des SBR war für den 23. September 2020 auf dem Markt vor dem Alten Rathaus und dem Parkplatz Kärntner Platz geplant. Die vorbereitenden Aktivitäten mussten wegen der coronabedingten Einschränkungen gestoppt werden. Die Durchführung der Veranstaltung ist wegen der gegebenen Rahmenbedingungen nicht gesichert. Der SBR hat deshalb beschlossen, den Mobilitätstag 2020 abzusagen.
Jahreszeiten-Café
Das für den 14. Juli 2020 vorgesehene Jahreszeiten-Café (JZC) im Alten Rathaus muss leider entfallen. Zurzeit besteht die Hoffnung, das JZC Herbst 2020, welches für den 13. Oktober 2020 geplant ist, wieder anbieten zu könnten.
Digital-Kompass-Stammtisch
Der SBR hat den Vorstand gebeten, die Veranstaltungsreihe und – mit Blick auf das nahende Ende der Wahlperiode – die bereits begonnenen Kooperationsgespräche baldmöglichst wieder aufzunehmen
Tätigkeitsberichte 2019/2020
Der SBR hat entschieden, die Tätigkeitsberichte für 2019 und 2020 zusammenzufassen und im November 2020 zu verabschieden.
Leuchtturm-Landkarte für NRW
Das Landesprojekt konnte wegen der Corona-Pandemie nicht gestartet werden. Es bleibt abzuwarten, ob und wann es weitergeht.